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Dieselfahrverbote – Stand der Dinge

Dieselfahrverbote - Stand der Dinge

Die gesellschaftliche Diskussion um Dieselfahrverbote bestimmt 2018 die mediale Agenda wie kaum ein anderes Thema. Ziel der Fahrverbote ist dabei unter anderem der Schutz der Menschen vor der gesundheitlichen Belastung von Stickoxiden.

Dieselfahrverbote - Stand der Dinge

Dieselfahrverbote – Viele Fragen

Um die hohen Stickoxid-Werte in deutschen Großstädten zu senken, hat die Bundesregierung am 02.10.2018 ein umfangreiches Maßnahmenbündel, bestehend aus Hardware-Nachrüstungen, Software-Updates und Flottenwechseln ins Feld geführt, um weitreichende Dieselfahrverbote zu vermeiden. Wir geben einen Überblick über den aktuellen Stand der Dieselverbote und beantworten die häufigsten Fragen rund um das Thema.

Wozu sollen Dieselfahrverbote dienen?

In erster Linie sollen die Dieselfahrverbote der Reduktion der Stickoxid-Werte in deutschen Großstädten dienen, deren Ausmaß mancherorts bereits kritische Ausmaße anzunehmen droht. Zudem sind die Fahrverbote auch eine Folge der europäischen Politik zur Reduktion von Treibhausgasen.

Dieselfahrverbote - Wer ist betroffen?

Dabei herrscht allerdings noch vielerorts Uneinigkeit in Hinblick auf die Form der Messung. So schreibt die EU-Maßgabe unter anderem vor, dass eine Messstelle 25 Meter Abstand zu einer Kreuzung halten müsste, was an vielen Stellen nicht der Fall ist und von daher höhere Werte gemessen werden.

Stickstoffdioxide

Stickstoffdioxide (NOx) entstehen durch die Verbrennung fossiler Brennstoffe wie beispielsweise Gas, Kohle oder Öl. Eine hohe Konzentration von NOx in der Luft kann sich sowohl auf die Atemwege als auch auf die Schleimhäute auswirken. In der Folge können akute Hustenanfälle sowie Atembeschwerden auftreten. Eine dauerhafte Aussetzung einer solch hohen NOx Konzentration kann unter anderem zu Bronchitis, Störungen der Lungenfunktion und dauerhaften Schädigungen der Lunge führen. Vor allem Asthmatiker, ältere Menschen und Kinder reagieren besonders empfindlich auf Atemwegsreizungen.

Wen betreffen Dieselfahrverbote?

Dieselfahrverbote richten sich in erster Linie an Fahrzeuge, welche die neue Abgasnorm Euro 6d-Temp nicht erfüllen. Dabei betreffen die ersten Verbote vor allem Fahrzeuge, die unter der Abgasnorm Euro 5 liegen.

Wer ist von Dieselfahrverboten betroffen?

Fahrzeuge, die ebendiese Abgasnorm erfüllen, sollen in naher Zukunft allerdings auch von Dieselfahrverboten betroffen sein.

Wo herrschen bereits Dieselfahrverbote?

Derzeit herrschen ausschließlich in Hamburg Dieselfahrverbote. Seit dem 01. Juni 2018 betrifft das Fahrverbot in der Hansestadt Kraftfahrzeuge der Diesel-Abgasnorm 1/I bis 5/V. Die Fahrverbotszone erstreckt sich dabei über einen rund 580 Meter langen Abschnitt der Max-Brauer-Allee sowie auf insgesamt 1,6 Kilometern der Stresemannstraße. Weitere Fahrverbote sind für das Jahr 2019 bislang in den folgenden Städten geplant:

  • Berlin
  • Bonn
  • Frankfurt
  • Essen
  • Gelsenkirchen
  • Köln
  • Mainz
  • Stuttgart

Aber auch in weiteren Städten könnten Dieselfahrverbote bald zur Realität werden. So wird in München beispielsweise an fünf Standorten die Luftqualität gemessen. An den Standorten Stachus und an der Landshuter Allee werden dabei deutliche Überschreitungen der Stickstoffdioxidwerte festgestellt. Eine gute Übersicht über geplante Fahrverbote und ihre Ausnahmen gewährt der ADAC.

Kontrollierbarkeit von Dieselfahrverboten

Die Diskussionen um ein generelles oder vereinzelte Dieselfahrverbote begleitet die Frage der Kontrollierbarkeit. Derzeit finden die Kontrollen in Hamburg lediglich stichprobenartig statt. Hierbei ist die Polizei auf die Kontrolle der Fahrzeugpapiere gezwungen, um mögliche Verstöße ahnden zu können. Es ist zu vermuten, dass sich dieses Vorgehen auch in anderen Städten durchsetzen wird.

Blaue Plakette

Als eine Alternative zu diesem eher ineffizientem System diskutieren relevante Akteure die Einführung einer Blauen Plakette. Diese sollen ausschließlich Dieselfahrzeuge erhalten, die der aktuellen Abgasnorm entsprechen. Derzeit scheitert diese Forderung von Umweltschützenden und den Vertretungen einiger Städte allerdings an der Bundesregierung, die für die Einführung einer solchen Plakette zuständig ist.

Ausnahmen für Dieselfahrverbote

Aber es soll auch zumindest anfangs einige Ausnahmen von Dieselfahrverboten geben. So können Anwohner, Schwerbehinderte oder auch Gewerbetreibende, von denen vor allem Handwerker Dieselfahrzeuge in Betrieb haben, voraussichtlich von Ausnahmeregelungen profitieren.

Dieselfahverbote - Welche Ausnahmen gibt es?

Darüber hinaus könnten auch individuelle Ausnahmeregelungen bei den zuständigen Straßenverkehrsbehörden der betroffenen Gemeinden beantragt werden.

Technische Nachrüstungen als Alternative?

Technische Nachrüstungen empfehlen sich vor allem für Dieselfahrzeuge, die zumindest die Euro-5 Abgasnorm erfüllen. Denn diese können erst ab September 2019 mit Fahrverboten belegt werden, wie die Richter am Bundesverwaltungsgericht in Leipzig urteilten. Allerdings müssen konkrete technische Nachrüstungen derzeit noch erprobt werden und stehen daher noch nicht zur Verfügung.

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